Manifest: Zukunftsfähige Gesellschaftsgestaltung
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'''Unverzichtbare Eckpunkte einer weltweit zukunftsfähigen Gesellschaftsgestaltung''' | '''Unverzichtbare Eckpunkte einer weltweit zukunftsfähigen Gesellschaftsgestaltung''' | ||
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Ein Minimum an Erklärungen ist leider unvermeidbar und verlängert das Dokument. | Ein Minimum an Erklärungen ist leider unvermeidbar und verlängert das Dokument. | ||
| - | Die Situation | + | Die Situation dass unsere Welt, die wir unseren '''Nachfahren lebenswert übergeben''' sollten, vor dem ökologischen, ökonomischen und sozialen Ruin steht, wenn die Menschheit weiter macht wie bisher, ist eine bedrückende Tatsache. |
Der nüchterne ‚Rückblick aus der Zukunft‘ zeigt dies deutlich. | Der nüchterne ‚Rückblick aus der Zukunft‘ zeigt dies deutlich. | ||
Die üblichen Reaktionen: | Die üblichen Reaktionen: | ||
| - | Die ‚zukunftskriminellen‘ Reaktionen sind ebenfalls bekannt: Sich-Wegstehlen (Das ist alles so kompliziert. Da bin ich überfordert.), Verharmlosung und Verdrängung (Bisher ist doch alles gut gegangen.), Unterdrückung (Wir lassen uns von niemanden Angst machen!), Wegschieben (Bei künftigen Knappheiten werden die Märkte ohnehin effizient reagieren.), Abschieben (Die kommenden Generationen müssen - ebenso wie wir - trachten, wie sie zurechtkommen) und Delegation nach oben (Da müssen eben die Vereinten Nationen handeln oder eine Weltregierung gebildet werden.) | + | Die ‚zukunftskriminellen‘ Reaktionen sind ebenfalls bekannt: |
| + | Sich-Wegstehlen (Das ist alles so kompliziert. | ||
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| + | Da bin ich überfordert.), Verharmlosung und Verdrängung (Bisher ist doch alles gut gegangen.), Unterdrückung (Wir lassen uns von niemanden Angst machen!), Wegschieben (Bei künftigen Knappheiten werden die Märkte ohnehin effizient reagieren.), Abschieben (Die kommenden Generationen müssen - ebenso wie wir - trachten, wie sie zurechtkommen) und Delegation nach oben (Da müssen eben die Vereinten Nationen handeln oder eine Weltregierung gebildet werden.) | ||
Die Solidarität mit allen Mitmenschen, den lebenden und den kommenden, gebietet jedoch ein unverzügliches Umsteuern. | Die Solidarität mit allen Mitmenschen, den lebenden und den kommenden, gebietet jedoch ein unverzügliches Umsteuern. | ||
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Was sind nun die Eckpunkte für ein realistisches Vorgehen? | Was sind nun die Eckpunkte für ein realistisches Vorgehen? | ||
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Alle menschlichen Vereinbarungen bedürfen eines Minimalkonsenses an anerkannten Werten. Die Allgemeine Deklaration der Menschenrechte sollte von allen Partnern anerkannt werden. Der Internationale Pakt über wirtschaftliche , soziale und kulturelle Rechte, der auch einen Überwachungsmechanismus aufweist, kann flankieren. | Alle menschlichen Vereinbarungen bedürfen eines Minimalkonsenses an anerkannten Werten. Die Allgemeine Deklaration der Menschenrechte sollte von allen Partnern anerkannt werden. Der Internationale Pakt über wirtschaftliche , soziale und kulturelle Rechte, der auch einen Überwachungsmechanismus aufweist, kann flankieren. | ||
| - | == | + | ==Notwendige internationale und nationale Stellglieder== |
Das gegenwärtige Rasen in den Abgrund hat als zentrale Wurzel den Zwang zum unbegrenzten Wachstum ohne Rücksicht auf soziale und ökologische Grenzen. Der Haupttreiber hierzu sind die in geometrischer Reihe steigenden Ansprüche der großen Kapitaleigner. Die Schere zwischen arm und reich öffnet sich daher immer mehr und zwar zwischen und in den Staaten. | Das gegenwärtige Rasen in den Abgrund hat als zentrale Wurzel den Zwang zum unbegrenzten Wachstum ohne Rücksicht auf soziale und ökologische Grenzen. Der Haupttreiber hierzu sind die in geometrischer Reihe steigenden Ansprüche der großen Kapitaleigner. Die Schere zwischen arm und reich öffnet sich daher immer mehr und zwar zwischen und in den Staaten. | ||
| - | ''' | + | =='''C1: Schaffung einer '''neuen Finanzarchitektur''''''== |
a) International: 1944 wurde von den USA der Vorschlag einer ausgewogenen Internationalen Währungsunion zugunsten eines Systems des indirekten, um den US-Dollar zentrierten Goldstandards abgelehnt. | a) International: 1944 wurde von den USA der Vorschlag einer ausgewogenen Internationalen Währungsunion zugunsten eines Systems des indirekten, um den US-Dollar zentrierten Goldstandards abgelehnt. | ||
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Über den Internationalen Währungsfonds und die Weltbankgruppe, wo die USA auch gegenwärtig noch über die Sperrminorität verfügen, sowie über die Petrodollar-Strategie wurde/wird die Stellung des USD als Leitwährung abgesichert. | Über den Internationalen Währungsfonds und die Weltbankgruppe, wo die USA auch gegenwärtig noch über die Sperrminorität verfügen, sowie über die Petrodollar-Strategie wurde/wird die Stellung des USD als Leitwährung abgesichert. | ||
| - | Insbesondere durch den Einsatz von neuen ‚Finanzinstrumenten‘, wie die Kreierung diverser ‚Derivate‘, konnten die in Umlauf gebrachten enormen Dollarmengen in einer globalen Finanzblase gebunden werden. Zusätzlich wurden die Dollarüberschüsse den Staaten - vor allem den Entwicklungsländern -aufgedrängt, wodurch der europäische Direkt-Kolonialismus durch einen Finanz-Kolonialismus ersetzt wurde. Hierzu kommt, dass die US-Zentralbank (FED) keine Zentralbank im üblichen Sinn, sondern ein Großbankkartell mit Nationalbankprivilegien ist, das vor allem im Interesse der Großkapitaleigner | + | Insbesondere durch den Einsatz von neuen ‚Finanzinstrumenten‘, wie die Kreierung diverser ‚Derivate‘, konnten die in Umlauf gebrachten enormen Dollarmengen in einer globalen Finanzblase gebunden werden. Zusätzlich wurden die Dollarüberschüsse den Staaten - vor allem den Entwicklungsländern -aufgedrängt, wodurch der europäische Direkt-Kolonialismus durch einen Finanz-Kolonialismus ersetzt wurde. Hierzu kommt, dass die US-Zentralbank (FED) keine Zentralbank im üblichen Sinn, sondern ein Großbankkartell mit Nationalbankprivilegien ist, das vor allem '''im Interesse der Großkapitaleigner agier'''t. |
| - | Den unerträglich gewordenen Weltschulden stehen ständig wachsende, riesige private Guthaben gegenüber. Hochrechnungen (Z. B. Eichhorn u. Solte) ergeben, dass bei Fortschreibung des gegenwärtigen Systems bereits binnen drei Jahrzehnten weltweit die gesamten Staatseinnahmen für den Schuldendienst aufgewendet werden müssten. | + | Den unerträglich gewordenen Weltschulden stehen ständig wachsende, riesige private Guthaben gegenüber. Hochrechnungen (Z. B. Eichhorn u. Solte) ergeben, dass bei Fortschreibung des gegenwärtigen Systems bereits binnen drei Jahrzehnten weltweit die gesamten Staatseinnahmen für den Schuldendienst aufgewendet werden müssten. |
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Dieses System ist nun nicht nur unerträglich geworden, sondern auch im Wanken. Der verzweifelte Versuch seiner Absicherung durch militärische Maßnahmen birgt noch dazu Kriegsgefahr und damit größtes menschliches Leid in sich. | Dieses System ist nun nicht nur unerträglich geworden, sondern auch im Wanken. Der verzweifelte Versuch seiner Absicherung durch militärische Maßnahmen birgt noch dazu Kriegsgefahr und damit größtes menschliches Leid in sich. | ||
| - | Der Ausweg ist ein ehrenvoller Abtritt der USA von der nicht mehr haltbaren Welt-Leitwährungsposition. Dieser schmerzliche Schritt müsste folgende Kernpunkte enthalten: | + | Der Ausweg ist ein '''ehrenvoller Abtritt der USA''' von der nicht mehr haltbaren Welt-Leitwährungsposition. Dieser schmerzliche Schritt müsste folgende Kernpunkte enthalten: |
| - | 1) Vereinbarung einer Weltverechnungswährung (genannt Union-Dollar, um die USA nicht unnötig zu demütigen) im Rahmen einer Internationalen Währungsunion (IWU). | + | 1) '''Vereinbarung einer Weltverechnungswährung''' (genannt Union-Dollar, um die USA nicht unnötig zu demütigen) im Rahmen einer Internationalen Währungsunion (IWU). |
| - | 2) Festlegung der Wechselkurse gemäß der Kaufkraftparität der Währungen mit Schwankungsbreiten und Anpassungsregeln für strukturelle Ungleichgewichte. | + | 2) Festlegung der '''Wechselkurse''' gemäß der Kaufkraftparität der Währungen mit Schwankungsbreiten und Anpassungsregeln für strukturelle Ungleichgewichte. |
| - | 3) Zahlung von Pönalen bei Leistungsbilanzüberschüssen und bei Defiziten (Bewirkung ausgeglichener Leistungsbilanzen). | + | 3) Zahlung von '''Pönalen''' bei Leistungsbilanzüberschüssen und bei Defiziten (Bewirkung ausgeglichener Leistungsbilanzen). |
4) Umwandlung des Internationalen Währungsfonds in eine demokratisch legitimierte gemeinwohlorientierte Beistandsinstitution und in ein Sekretariat der IWU. | 4) Umwandlung des Internationalen Währungsfonds in eine demokratisch legitimierte gemeinwohlorientierte Beistandsinstitution und in ein Sekretariat der IWU. | ||
| - | 5) Umbau der Weltbankgruppe zu einer echten Entwicklungsbank, die im Unterschied zur derzeitigen Weltbank keine überfordernden Auflagen zugunsten der Großinvestoren macht (ungezähmter Freihandel, Privatisierung, Streichung sozialer Dienste und generelle Rückführung der Staatsausgaben). | + | 5) Umbau der '''Weltbankgruppe zu einer echten Entwicklungsbank''', die im Unterschied zur derzeitigen Weltbank keine überfordernden Auflagen zugunsten der Großinvestoren macht (ungezähmter Freihandel, Privatisierung, Streichung sozialer Dienste und generelle Rückführung der Staatsausgaben). |
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| + | b)''' National:''' <br> | ||
| + | Die Geldschöpfung muss wieder in die Hände des Staates gelangen. | ||
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| + | Merksatz: <br> | ||
| + | Wer das '''Recht der Geldschöpfung Privatpersonen''' und ihren Zusammenschüssen gibt, um sich dann von diesen gegen Zinsen und Rückzahlungsverpflichtung Geld zu borgen, ist entweder '''gehirngewaschen, korrupt oder böswillig'''. Er vergeht sich am Gemeinwohl. | ||
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Die Vollgeldinitiative ist anwendbar durchgedacht (insbes. Prof. J. Huber). Sie hat vor allem den Vorteil, dass die Geldmenge wieder unter geordnete Kontrolle kommt, wodurch die durch sachlich ungerechtfertigte Ausdehnung und Kontraktion hervorgerufenen Wirtschaftsschwankungen beseitigt werden. Die Staaten können sich kostengünstig selbst finanzieren sowie einen tragfähigen Weg zum Abbau der aufgehäuften Staatsschulden beschreiten, weil der Gewinn aus der Geldschöpfung ungeschmälert den öffentlichen Haushalten zugutekommt. Bankruns sind ausgeschlossen. | Die Vollgeldinitiative ist anwendbar durchgedacht (insbes. Prof. J. Huber). Sie hat vor allem den Vorteil, dass die Geldmenge wieder unter geordnete Kontrolle kommt, wodurch die durch sachlich ungerechtfertigte Ausdehnung und Kontraktion hervorgerufenen Wirtschaftsschwankungen beseitigt werden. Die Staaten können sich kostengünstig selbst finanzieren sowie einen tragfähigen Weg zum Abbau der aufgehäuften Staatsschulden beschreiten, weil der Gewinn aus der Geldschöpfung ungeschmälert den öffentlichen Haushalten zugutekommt. Bankruns sind ausgeschlossen. | ||
Eine aus unabhängigen Fachleuten zusammengesetzte Währungskommission überwacht die Gestion der Zentralbank und die Geldschöpfung. | Eine aus unabhängigen Fachleuten zusammengesetzte Währungskommission überwacht die Gestion der Zentralbank und die Geldschöpfung. | ||
| - | Das übliche Kreditgeschäft bleibt bei den Banken. Das Investment Banking wird jedoch vom Spar- und Kreditgeschäft getrennt (keine Spekulation mit Spareinlagen). | + | |
| + | Das übliche Kreditgeschäft bleibt bei den Banken. <br> | ||
| + | Das Investment Banking wird jedoch vom Spar- und Kreditgeschäft getrennt (keine Spekulation mit Spareinlagen).<br> | ||
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Internationale Finanztransfers sind meldepflichtig und unterliegen einer Genehmigungspflicht. Wenn die Behörde nicht binnen 24 Stunden Einspruch erhebt, ist die Transaktion automatisch genehmigt. Damit wird Spekulationen und Ausweichmanövern vorgebeugt. | Internationale Finanztransfers sind meldepflichtig und unterliegen einer Genehmigungspflicht. Wenn die Behörde nicht binnen 24 Stunden Einspruch erhebt, ist die Transaktion automatisch genehmigt. Damit wird Spekulationen und Ausweichmanövern vorgebeugt. | ||
| - | + | =='''C2)''' Schaffung einer '''gerechteren Welthandelsordnung'''== | |
| - | a) Die ökologischen und sozialen Rahmenabkommen müssen gleichrangig mit den WTO-Regeln behandelt werden. Im Konfliktfall haben erstere den Vorrang. | + | a) Die '''ökologischen und sozialen Rahmenabkommen müssen gleichrangig''' mit den WTO-Regeln behandelt werden. Im Konfliktfall haben erstere den Vorrang. |
b) Beim Import muss das Bestimmungslandprinzip gelten. D. h., um freien Marktzutritt zu bekommen, muss nachgewiesen werden, dass bei der Erstellung des betroffenen Gutes (Ware oder Dienstleistung) die Standards des Bestimmungslandes eingehalten wurden. Allfällige Ausgleichsabgaben zur Kompensation von kostenwirksamen Unterbietungen von Standards speisen einen internationalen Entwicklungsfonds, aus dem jene Staaten gefördert werden, die ihre ökologischen und sozialen Standards anheben. | b) Beim Import muss das Bestimmungslandprinzip gelten. D. h., um freien Marktzutritt zu bekommen, muss nachgewiesen werden, dass bei der Erstellung des betroffenen Gutes (Ware oder Dienstleistung) die Standards des Bestimmungslandes eingehalten wurden. Allfällige Ausgleichsabgaben zur Kompensation von kostenwirksamen Unterbietungen von Standards speisen einen internationalen Entwicklungsfonds, aus dem jene Staaten gefördert werden, die ihre ökologischen und sozialen Standards anheben. | ||
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e) Renaissance der Internationalen Rohstofflenkungs-abkommen (Commodity Agreements) zur Vermeidung von Spekulationen und zur Schaffung gesicherter Planungsgrundlagen mittels Preisbändern und Pufferlagern. | e) Renaissance der Internationalen Rohstofflenkungs-abkommen (Commodity Agreements) zur Vermeidung von Spekulationen und zur Schaffung gesicherter Planungsgrundlagen mittels Preisbändern und Pufferlagern. | ||
| - | + | ==C3) Erschließung sinnvoller Steuerquellen== | |
| + | Erschließung jener Steuerquellen die den höchsten Ertrag zur Finanzierung der Gemeinwesen erbringen, ohne negative Wirtschaftsanreize zu bewirken. | ||
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Hier wird nur auf die ertragreichsten und auch vor der vorstehend aufgezeigten Strukturreform rasch umsetzbaren Maßnahmen zur Sanierung und nachhaltigen Finanzierung der Haushalte der Gemeinwesen eingegangen. | Hier wird nur auf die ertragreichsten und auch vor der vorstehend aufgezeigten Strukturreform rasch umsetzbaren Maßnahmen zur Sanierung und nachhaltigen Finanzierung der Haushalte der Gemeinwesen eingegangen. | ||
| - | a) Eine allgemeine Kapitalumsatzsteuer von einem Promille (0,1%). Diese kann über die Clearing-Plattformen leicht und kostengünstig eingehoben werden. Die Umsätze mit ‚verbrieften Sicherheiten‘ betragen pro Jahr rd. $ 3.000 Billionen. Damit ergibt sich ein aufzuteilender ‚Kuchen‘ von rd. drei Billionen. Diese $ 3.000 Milliarden sollten mangels eines besseren Maßstabes gemäß dem Anteil einer Volkswirtschaft am Weltbruttoprodukt aufgeteilt werden. Am Beispiel Österreichs (0,6% des WBP) ergäbe sich ein Anteil von $ 18 Mrd.. Das ist rd. das Doppelte des derzeitigen Schuldendienstes. | + | a) Eine allgemeine Kapitalumsatzsteuer von einem Promille (0,1%). Diese kann über die Clearing-Plattformen leicht und kostengünstig eingehoben werden. Die Umsätze mit ‚verbrieften Sicherheiten‘ betragen pro Jahr rd. $ 3.000 Billionen. Damit ergibt sich ein aufzuteilender ‚Kuchen‘ von rd. drei Billionen. Diese $ 3.000 Milliarden sollten mangels eines besseren Maßstabes gemäß dem Anteil einer Volkswirtschaft am Weltbruttoprodukt aufgeteilt werden. |
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| + | Am Beispiel Österreichs (0,6% des WBP) ergäbe sich ein Anteil von $ 18 Mrd.. Das ist rd. das Doppelte des derzeitigen Schuldendienstes. | ||
b) Eine Internetabgabe von einem Cent je Megabit, das ist ein Millionstel Cent je bit, kann trotz Befreiungen von Bildungs-, Gesundheits- und anderen öffentlichen Diensten sowie der Grundversorgung (insb. Ernährung, Energie, Reparatur und Instandhaltung) - also vor allem durch die Belastung der ‚Spams‘ (Informationsmüll) - für Österreich die Summe von rd. € 30 Mrd. erbringen, d. h. rd. 40% des Bundesbudgets. | b) Eine Internetabgabe von einem Cent je Megabit, das ist ein Millionstel Cent je bit, kann trotz Befreiungen von Bildungs-, Gesundheits- und anderen öffentlichen Diensten sowie der Grundversorgung (insb. Ernährung, Energie, Reparatur und Instandhaltung) - also vor allem durch die Belastung der ‚Spams‘ (Informationsmüll) - für Österreich die Summe von rd. € 30 Mrd. erbringen, d. h. rd. 40% des Bundesbudgets. | ||
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d) Die Besteuerung aller Großvermögen (rd. $ 350 Bio) mit einem analogen Abgabensatz würde sogar rd. $ 4,4 Bio. erbringen oder umgelegt auf Österreich über $ 26 Mrd. oder € 21 Mrd.. | d) Die Besteuerung aller Großvermögen (rd. $ 350 Bio) mit einem analogen Abgabensatz würde sogar rd. $ 4,4 Bio. erbringen oder umgelegt auf Österreich über $ 26 Mrd. oder € 21 Mrd.. | ||
Allein die ersten drei leicht einhebbaren Steuern würden den Budgettisch so reichlich decken, dass nicht nur die Staatsschulden abgebaut, sondern auch das gesamte soziale und kulturelle Netz aus den Einnahmen finanziert werden könnte. | Allein die ersten drei leicht einhebbaren Steuern würden den Budgettisch so reichlich decken, dass nicht nur die Staatsschulden abgebaut, sondern auch das gesamte soziale und kulturelle Netz aus den Einnahmen finanziert werden könnte. | ||
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Die Not muss offenbar so groß werden, dass der Widerstand der Finanzeliten ähnlich zusammenbricht, wie der ‚reale Sozialismus‘ im Osten Europas. | Die Not muss offenbar so groß werden, dass der Widerstand der Finanzeliten ähnlich zusammenbricht, wie der ‚reale Sozialismus‘ im Osten Europas. | ||
| - | + | ==C4) Zukunft der Arbeit== | |
Vorbemerkung: Die steigende Arbeitslosigkeit und die evidente Zukunftslosigkeit junger Menschen ist das wohl gravierendste gesellschaftliche Problem, das ansteht. | Vorbemerkung: Die steigende Arbeitslosigkeit und die evidente Zukunftslosigkeit junger Menschen ist das wohl gravierendste gesellschaftliche Problem, das ansteht. | ||
Seriöse Prognosen weisen darauf hin, dass bei Beibehaltung der gegenwärtigen Wirtschaftsarchitektur binnen weniger Jahrzehnte nur mehr ein Drittel der Arbeitskräfte benötigt werden. | Seriöse Prognosen weisen darauf hin, dass bei Beibehaltung der gegenwärtigen Wirtschaftsarchitektur binnen weniger Jahrzehnte nur mehr ein Drittel der Arbeitskräfte benötigt werden. | ||
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e) Umbau der Bedarfsdeckungssysteme gemäß den Systemprinzipien der Biosphäre. | e) Umbau der Bedarfsdeckungssysteme gemäß den Systemprinzipien der Biosphäre. | ||
| - | Die oben aufgezeigten Rahmensetzungen ermöglichen auch den für das Überleben der Menschheit unverzichtbaren Umbau der Bedarfsdeckungssysteme. Dieser Umbau bewirkt nicht nur die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Investitionsphase, sondern auch dauerhafte dezentrale Arbeitsmöglichkeiten in der Folge. Kernpunkt sind die solare Orientierung der Energieversorgung, die kaskadische Nutzung von Energie und Material , die Kreislaufführung der bewegten Materialien, die Anstrebung hoher ökologsicher Vielfalt (Biodiversität – insbesondere in der Landwirtschaft) und die die Verwirklichung vorstehenden Bedarfsdeckungsleitlinien ermöglichende intelligente Dezentralisierung und Vernetzung. Letztere bewirken auch überschaubare und bergende soziale Einheiten und damit gesellschaftliche Stabilität und beglückende Lebensverhältnisse. Mahatma Gandhi hat dies in seiner Intiative ‚Village Industries‘ für ein Milliardenvolk vorausgedacht. | + | Die oben aufgezeigten Rahmensetzungen ermöglichen auch den für das Überleben der Menschheit unverzichtbaren Umbau der Bedarfsdeckungssysteme. Dieser Umbau bewirkt nicht nur die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Investitionsphase, sondern auch dauerhafte dezentrale Arbeitsmöglichkeiten in der Folge. Kernpunkt sind die solare Orientierung der Energieversorgung, die kaskadische Nutzung von Energie und Material , die Kreislaufführung der bewegten Materialien, die Anstrebung hoher ökologsicher Vielfalt (Biodiversität – insbesondere in der Landwirtschaft) und die die Verwirklichung vorstehenden Bedarfsdeckungsleitlinien ermöglichende intelligente Dezentralisierung und Vernetzung. |
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| + | Letztere bewirken auch überschaubare und bergende soziale Einheiten und damit gesellschaftliche Stabilität und beglückende Lebensverhältnisse. Mahatma Gandhi hat dies in seiner Intiative ‚Village Industries‘ für ein Milliardenvolk vorausgedacht. | ||
Möge diese Handlungsanleitung für die Politiker - aber auch für jeden einzelnen Bürger - angenommen und umgesetzt werden. Die grundsätzliche Reform steht an. | Möge diese Handlungsanleitung für die Politiker - aber auch für jeden einzelnen Bürger - angenommen und umgesetzt werden. Die grundsätzliche Reform steht an. | ||
| - | Es ist ökologisch und sozial fünf Minuten vor zwölf! | + | '''Es ist ökologisch und sozial fünf Minuten vor zwölf'''! |
Wissen ist eine Holschuld. Keine/r kann sich ohne schuldig zu werden aus der Verantwortung wegstehlen. | Wissen ist eine Holschuld. Keine/r kann sich ohne schuldig zu werden aus der Verantwortung wegstehlen. | ||